Stellungnahme des Fachschaftrats Sozialwissenschaften zum Ende der Besetzung des ISWs

Mit großer Freude haben wir vom Fachschaftsrat Sozialwissenschaften am letzten Freitag, dem 10.02., die Nachricht aufgenommen, dass die Kündigung von Herrn Dr. Holm zurückgenommen wurde. Zwei Tage zuvor sah es nach einer ersten Verhandlungsrunde mit der HU-Präsidentin  nicht nach einer Einigung aus, nachdem sie das Treffen lediglich zur Aussprache von Drohungen gegenüber den Besetzer*innen genutzt hatte. An dieser Stelle wollen wir gleich anmerken, sollte im Nachhinein im Kontext der Besetzung Repressalien auf Euch zu kommen: Wir stehen euch als Anlaufstelle zur Verfügung.

Wir möchten uns bei allen bedanken, die sich in den letzten Wochen vor und hinter den Kulissen für den Verbleib von Dr. Holm an der Humboldt-Uni engagiert haben. Besonders denjenigen Studierenden, die durch die Besetzung des Instituts einiges an Risiken auf sich genommen sowie jenen, die einen großen Teil ihrer Zeit in den Protest investiert haben, möchten wir danken. Wir sind beeindruckt vom Engagement und der Organisationsfähigkeit der Studierenden, die es geschafft haben über vier Wochen aus dem Stand von KüFa bis Pressekonferenz ein spannendes und kritisches Programm  auf die Beine zu stellen.

Die Besetzer*innen haben einen großen und inspirierenden Erfolg erreicht, der Mut macht, sich auch weiter hochschulpolitisch zu engagieren. Er macht Hoffnung, dass auf die kommenden Zumutungen der als „Strukturplanung“ getarnten Kürzungswelle ebenfalls mit entschlossenem Protest reagiert werden wird. Im nächsten Semester sollen im Rahmen der Strukturplanung 8% der Mittel aller Institute gekürzt werden. Dadurch wird sich die Lehrsituation weiter verschlechtern. Wir schätzen es sehr wert, dass die Besetzung durch ihren Forderungskatalog auf dieses und andere soziale Probleme hingewiesen hat und diese somit Gegenstand öffentlicher Diskussion geworden sind.

Zum anderen sind nach vier Wochen 24/7 Protest und Plenum die Kräfte der beteiligten Studierenden erschöpft. Eine Institutsbesetzung war geeignet, um Druck auf die Uni in der Causa Holm aufzubauen. Nun ist es richtig, nach dem erreichten Erfolg insbesondere in der Prüfungszeit zum universitären Alltag zurück zu kehren. Deshalb begrüßen wir das Ende der Besetzung am Donnerstag, dem 16.02.2017.

Ein Raum zur Vernetzung und zur Begegnung

Wir begrüßen in diesem Rahmen auch die Forderung seitens der Besetzung nach einem studentisch verwalteten Raum. Bereits auf dem Diverstitätstag 2015 wurde der gemeinsame Wunsch nach einem Raum der Begegnung für alle Menschen am ISW von Vertreter*innen aller Statusgruppen  geäußert. Wir hoffen, dass ein studentisch verwalteter Raum eine solche Begegnungs- und Vernetzungsmöglichkeit schaffen kann.

Die Eskalationsstrategie der Universitätsleitung, der Schaffung eine selbstverwalteten Raumes mit polizeilicher Repression begegnen zu wollen, verurteilen wir scharf. Neben der Unverhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen, kritisieren wir v.a. die Argumentation der Unmöglichkeit von Lehrveranstaltungen und Prüfungsabnahme in dem genutzten Raum. Mit dem heutigen Tag ist Vorlesungszeit beendet, die Prüfungen zu einem Großteil geschrieben. Für die noch ausstehenden Prüfungen ist es ohne Weiteres möglich auf andere Räume auszuweichen.

Wir fordern die Universitätsleitung bzw. die Präsidentin der HU daher auf, die Räumung zu unterlassen und auf eine einvernehmliche Lösung hinzuwirken.

Ungeachtet dessen folgt an diesem Wochenende ein Reflexionsprozess unsererseits zu den Geschehnissen der vergangenen vier Wochen. Dazu laden wir alle Interessierten zu unserem kurzfristig anberaumten Reflexionswochenende vom 17.02.-19.02. ins Café Affront (R333) im Institut für Sozialwissenschaften, Universitätsstraße 3b, ein.

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